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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Verbraucher der dentson GmbH

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB) gelten für alle zwischen der dentson GmbH (nachfolgend nur Auftragnehmer) und dem Kunden geschlossenen Verträge. Mit Vertragsschluss erkennt der Kunde diese AGB verbindlich an, unabhängig davon, ob dieser sie tatsächlich zur Kenntnis nimmt. Die AGB haben Vorrang vor etwaigen Geschäftsbedingungen des Kunden. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden werden auch ohne ausdrücklichen Widerspruch nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Auftragnehmer stimmt diesen im Einzelfall schriftlich zu.

(2) Die Regelungen dieser AGB gelten unabhängig davon, ob es sich bei dem Kunden um einen Verbraucher nach § 13 BGB oder einen Unternehmer nach § 14 BGB handelt.

(3) Es gelten die allgemeinen Geschäftsbedingungen in der im Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung.

(4) Ergänzungen oder Änderungen dieser AGB bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Textform nach § 126b BGB.

(5) Der Kunde versichert bei Vertragsschluss uneingeschränkt geschäftsfähig zu sein oder die Einwilligung des gesetzlichen Vertreters zu haben.

(6) Die Vertragssprache ist deutsch.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Die Angebote des Auftragnehmers auf der Website www.dentson.tech (im Folgenden nur Website) oder auf anderen digitalen oder analogen Werbeträgern stellen kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar. Der Kunde wird durch die beworbenen Produkte aufgefordert, durch eine Bestellung ein Angebot auf Abschluss eines Vertrages an den Auftragnehmer abzugeben. Der Kunde kann die Ware in einen Warenkorb legen. Vor Abgabe der Bestellung werden dem Kunden die wesentlichen Bestelldaten angezeigt, welche durch den Kunden vor Abgabe korrigiert werden können. Durch das Anklicken der Bestellfläche z.B. „Jetzt kaufen“ oder „Bestellen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb enthaltenen Waren ab.

(2) Der Auftragnehmer kann das Angebot innerhalb von 10 Werktagen annehmen. Der Vertrag kommt zustande, wenn der Auftragnehmer
a. die Bestellung ausdrücklich durch eine Auftragsbestätigung aufnimmt,
b. die Ware an den Kunden versendet wird oder
c. im Falle der Zahlungsart Vorkasse durch die Zahlungsaufforderung.
je nachdem, welches Ereignis zuerst eintritt. Wird das Angebot innerhalb von 10 Werktagen nicht angenommen, gilt es abgelehnt.

(3) Ein Vertragsschluss über ein Produkt ist nur möglich, wenn es vorrätig ist. Sofern ein vom Kunden bestelltes Produkt nicht vorrätig ist, besteht kein Anspruch auf Lieferung oder Herstellung des Produktes. Der Auftragnehmer wird den Kunden umgehend darüber informieren, wenn ein Produkt nicht mehr vorrätig ist und nicht mehr vorrätig sein wird.

(4) Ein Bestelleingang oder eine Eingangsbestätigung führt nicht zur Annahme des Angebotes.

§ 3 Lieferung

(1) Der Kunde erhält die Bestellung per Lieferung. Eine Abholung in der Betriebsstätte des Auftragnehmers ist ausgeschlossen, sofern nichts anderes vereinbart ist. Die Lieferung erfolgt durch ein von dem Auftragnehmer beauftragtes Transportunternehmen.

(2) Die Lieferung erfolgt innerhalb von Deutschland. Lieferungen innerhalb der EU und der Schweiz erfolgen nur nach gesonderter Vereinbarung.

(3) Die Lieferzeit ergibt sich aus den Produktseiten. Nach Verstreichen dieser Zeit hat der Kunde dem Auftragnehmer eine angemessene Nachfrist zu setzen. Erst mit Verstreichen dieser Frist gerät der Auftragnehmer in Verzug.

(4) Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass der Versand im Falle der Zahlungsart Vorkasse erst mit vollständiger Kaufpreiszahlung in Auftrag gegeben werden kann.

(5) Sollte die Lieferzeit aufgrund von Beschädigungen oder Untergang der Produkte während des Transportes nicht eingehalten werden können, wird der Auftragnehmer den Kunden umgehend informieren, sofern es ihm möglich und zumutbar ist.

(6) Ist der Kunde zum vereinbarten oder voraussichtlichen Liefertermin nicht anzutreffen, behält sich der Auftragnehmer vor, den dadurch entstandenen Schaden geltend zu machen, sofern keine Ersatzzustellung z.B. an einen Nachbarn oder eine Paketannahmestelle möglich ist. Dies gilt insbesondere auch, wenn Türen nicht zu finden sind, die Klingel defekt ist oder der Kunde das Klingeln überhört. Die Regelungen dieses Absatzes gelten unabhängig davon, ob der Kunde an dem vereinbarten Lieferort anwesend ist oder nicht.

§ 4 Eigentumsvorbehalt, erweiterter Eigentumsvorbehalt

(1) Die gelieferten Produkte bleiben im Eigentum von dem Auftragnehmer bis zur Erfüllung sämtlicher ihr gegen den Kunden aus der Geschäftsverbindung zustehenden Ansprüche.

(2) Die Weiterveräußerung der gelieferten Produkte durch den Kunden ist nur im ordentlichen Geschäftsgang und nur unter den Bedingungen gestattet, dass die Zahlung des Gegenwertes der Produkte an den Kunden erfolgt und der Kunde nicht mit seinen Zahlungsverpflichtungen gegenüber dem Auftragnehmer in Verzug ist. Der Kunde hat mit dem Abnehmer auch zu vereinbaren, dass erst mit dieser Zahlung der Abnehmer Eigentum erwirbt.

(3) Für den Fall der Weiterveräußerung der gelieferten Produkte tritt der Kunde hiermit seinen Anspruch aus der Weiterveräußerung gegen seinen Abnehmer mit allen Nebenrechten sicherungshalber an den Auftragnehmer ab, ohne dass es einer weiteren Erklärung bedarf. Die Abtretung umfasst auch etwaige Saldoforderungen.
Die Abtretung gilt nur in Höhe des Betrages, der dem von dem Auftragnehmer in Rechnung gestellten Preis der gelieferten Produkte entspricht. Der an den Auftragnehmer abgetretene Forderungsanteil ist vorrangig zu befriedigen. Der Auftragnehmer nimmt die Abtretung hiermit an.

(4) Der Kunde wird widerruflich ermächtigt, die an den Auftragnehmer abgetretenen Forderungen für dessen Rechnung im eigenen Namen einzuziehen. Der Kunde ist verpflichtet, die auf die abgetretene Forderung geleisteten Zahlungen unverzüglich an den Auftragnehmer weiterzuleiten. Das Recht von dem Auftragnehmer, die Forderungen selbst einzuziehen, wird nicht berührt. Der Auftragnehmer wird die Forderungen des Kunden gegenüber einem Dritten nicht einziehen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen ordnungsgemäß nachkommt.

(5) Das Widerrufsrecht entsprechend § 4 Abs. 4 steht dem Auftragnehmer bei Vorliegen berechtigter Interessen zu. Dies ist insbesondere der Fall bei Zahlungsverzug, Zahlungseinstellung, drohende Zahlungsunfähigkeit des Kunden, Eröffnung des Insolvenzverfahrens. Der Widerruf erfolgt in Textform.

(6) Die Be- oder Verarbeitung sowie die Umbildung der Vorbehaltsware ist nicht gestattet.

(7) Während des Bestehens des Eigentumsvorbehalts ist dem Kunden eine Verpfändung oder Sicherungsübereignung der gelieferten Produkte untersagt. Bei Pfändungen, Beschlagnahme oder sonstigen Verfügungen oder Eingriffen Dritter hat der Kunde den Auftragnehmer unverzüglich zu benachrichtigen.

(8) Der Auftragnehmer wird dem Kunden die ihm zustehenden Sicherheiten insoweit freigeben, als der realisierbare Wert den Wert der offenen Forderungen gegen den Kunden um 10 % übersteigt. Es wird vermutet, dass die Voraussetzungen des vorstehenden Satzes erfüllt sind, wenn der Schätzwert des Auftragnehmers zustehenden Sicherheiten 150 % des Wertes der gesicherten Ansprüche erreicht oder übersteigt.

(9) Bei Pflichtverletzungen des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist der Auftragnehmer auch ohne Fristsetzung berechtigt, die Herausgabe der Produkte zu verlangen und/oder – erforderlichenfalls nach Fristsetzung – vom Vertrag zurückzutreten; der Kunde ist zur Herausgabe verpflichtet. Im Herausgabeverlangen der Produkte liegt keine Rücktrittserklärung von dem Auftragnehmer, es sei denn, dies wird ausdrücklich erklärt.

§ 5 Preise, Zahlungsbedingungen

(1) Bei den auf der Website genannten Preisen handelt es sich um Bruttopreise, inkl. Mehrwertsteuer.

(2) Dem Kunden wird vor Absenden des Angebots der Gesamtkaufpreis inkl. Mehrwertsteuer sowie etwaiger Versand- und Lieferkosten mitgeteilt.

(3) Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union (Drittländer) können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die der Auftragnehmer nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen sind. Hierzu gehören beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z. B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (z. B. Zölle oder Einfuhrumsatzsteuer). Solche Kosten können auch in Bezug auf die Geldübermittlung anfallen, wenn die Lieferung zwar nicht in ein Land außerhalb der Europäischen Union erfolgt, der Kunde die Zahlung aber von einem Land außerhalb der Europäischen Union aus vornimmt.

(4) Die Bezahlung kann per Vorkasse per Banküberweisung, Kreditkarte oder Paypal erfolgen, sofern nichts anderes vereinbart ist.

(5) Ist der Kunde Verbraucher, erklärt er sich hiermit einverstanden, die Zahlungsaufforderung per E-Mail zu erhalten.

(6) Ist die Vorkasse per Banküberweisung vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsschluss fällig, sofern kein späterer Fälligkeitstermin vereinbart wurde.

(7) Die Fälligkeit im Rahmen der übrigen Zahlungsarten ergibt sich aus der Zahlungsaufforderung.

(8) Erfolgt die Zahlung durch einen externen Zahlungsdienstleister können zusätzlich zwischen dem Kunden und dem Zahlungsdienstleister die Bedingungen eines Zahlungsdienstleisters gelten. Der Kunde wird hierüber informiert und zur Zustimmung der jeweiligen Zahlungsbedingungen aufgefordert.

§ 6 Gebrauch des Produktes; Verwendung, Hinweise

(1) Der Kunde erhält dem Produkt beigefügt die Gebrauchs-, Sicherheits- und Pflegehinweise.

(2) Der Kunde darf das Produkt nur entsprechend den Gebrauchs-, Pflege- und Sicherheitshinweisen verwenden. Entstehen dem Kunden aufgrund der Nichtbeachtung der Hinweise Schäden, löst dies keine Gewährleistungs- oder Haftungsansprüche aus.

(3) Angaben des Auftragnehmers über die Eigenschaften und Wirkungsweise des Produkts beziehen sich ausschließlich auf die bestimmungsgemäße Verwendung.

(4) Die Produkte ersetzen keine erforderliche zahnärztliche Untersuchung, Behandlung oder Beratung. Bei Beschwerden, Schmerzen, Verletzungen oder sonstigen gesundheitlichen Auffälligkeiten sollte fachlicher zahnmedizinischer Rat eingeholt werden.

(5) Soweit für bestimmte Personengruppen, gesundheitliche Situationen oder Anwendungsfälle besondere Einschränkungen oder Sicherheitshinweise gelten, ergeben sich diese aus den Gebrauchshinweisen sowie aus der Website.

§ 7 Mängelgewährleistung

(1) Die Mängelgewährleistung richtet sich grundsätzlich nach den gesetzlichen Ansprüchen, sofern nachstehend nichts anderes vereinbart ist. Auf die harmonisierten Mitteilungen und Herstellergarantien auf den Produktseiten wird ausdrücklich hingewiesen.

(2) Ist der Kunde ein Unternehmer, hat er bei Lieferung die Produkte unverzüglich auf Beschädigungen und offensichtliche Fehler zu untersuchen und diese umgehend dem Auftragnehmer anzuzeigen, sofern es ihm möglich und zumutbar ist. Ist dem Kunden eine unverzügliche Untersuchung und Mängelanzeige nicht möglich, hat er diese nachzuholen, sobald das jeweilige Hindernis der Benachrichtigung beseitigt ist. Kommt der Kunde dem nicht nach, gilt die Leistung als vertragsgemäß erbracht.

(3) Ist der Kunde ein Verbraucher, hat er die Mängel dem Auftragnehmer unverzüglich nach Kenntnis anzuzeigen. Wird der Mangel mündlich angezeigt, bestätigt der Auftragnehmer dem Kunden in Textform den Eingang der Mängelanzeige. Die gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Kunden werden durch eine unterlassene oder verspätete Mitteilung nicht eingeschränkt.

(4) Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass er im Falle einer Nachlieferung die mangelhaften Produkte an den Auftragnehmer herauszugeben hat, sofern nichts anderes vereinbart ist.

(5) Die gesetzlichen Verjährungsfristen von zwei Jahren bleiben unberührt.

(6) Eine zusätzliche Garantie wird von dem Auftragnehmer nicht gewährleistet.

§ 8 Haftung

(1) Soweit ein Schaden des Kunden leicht fahrlässig verursacht wurde, haftet der Auftragnehmer beschränkt: Die Haftung besteht insoweit nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten und ist der Höhe nach auf die bei Vertragsabschluss vorhersehbaren typischen Schäden begrenzt. Vertragswesentliche Pflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf.

(2) Der Auftragnehmer haftet nicht für die während des Verzuges durch Zufall eintretende Unmöglichkeit, es sei denn, dass der Schaden auch bei rechtzeitiger Leistung eingetreten wäre.

(3) Kann der Auftragnehmer einen verbindlichen oder voraussichtlichen Liefertermin aufgrund von höherer Gewalt, Streik, Aufruhr, Pandemien, Epidemien, Embargo oder unverschuldeter Betriebsstörung oder Betriebsschließung nicht einhalten, entstehen keine Schadensersatzansprüche.

(4) Die Haftungsbeschränkung ist ausgeschlossen, wenn der Auftragnehmer einen Mangel arglistig verschweigt, es sich um eine Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit handelt, soweit eine Verletzung vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt wurde, sowie bei Haftungen aus dem Produkthaftungsgesetz.

(5) Der Auftragnehmer haftet nicht für auftretende Unverträglichkeiten oder Allergien des Kunden und/oder des Endverbrauchers.

(6) Bei Schäden, zu deren Entstehung oder Umfang ein schuldhaftes Verhalten des Kunden beigetragen hat, gelten die gesetzlichen Vorschriften über das Mitverschulden.

§ 9 Vorzeitige Beendigung des Vertrages; Widerrufsrecht

(1) Ist der Kunde Verbraucher und steht diesem ein Widerrufsrecht zu, kann er den Vertrag innerhalb von 14 Tagen nach Vertragsschluss ohne die Angabe von Gründen widerrufen. Auf die Widerrufsbelehrung im Anhang wird verwiesen.

(2) Eine kostenfreie Stornierung der Bestellung ist bis zum Erhalt der Versandbestätigung möglich, soweit § 9 Abs.1 nicht greift.

§ 10 Schlussbestimmungen; Salvatorische Klausel

(1) Auf Vertrags- und sonstigen Geschäftsbeziehungen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Anwendung von UN-Kaufrecht (sog. „CISG“, das steht für „United Nations Convention on Contracts for the International Sale of Goods“) ist ausgeschlossen. Ist der Kunde ein Verbraucher und nicht deutscher Staatsangehöriger, wird er darauf hingewiesen, dass er sich auch auf sein Heimatrecht berufen kann, sofern dies für ihn günstiger ist.

(2) Sollten einzelne Bestimmungen der Allgemeinen Geschäftsbedingung oder individuelle Vereinbarungen des Vertrages unwirksam sein, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen treten die gesetzlichen Regelungen. Gleiches gilt für Regelungslücken in dem Vertrag.

(3) Ist der Vertragspartner Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis Dresden. Dasselbe gilt, wenn der Vertragspartner keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder einem EU-Mitgliedsstaat hat oder kein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt bekannt ist.

Anhang: Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Ist der Kunde ein Verbraucher gem. § 13 BGB oder eine natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der überwiegend weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, steht ihm ein Widerrufsrecht gemäß § 312g i. V. m. § 355 BGB zu, wenn die Auftragserteilung außerhalb der Geschäftsräume des Auftragnehmers oder ausschließlich über Fernabsatz erfolgt.

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen hinsichtlich der Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind. Des Weiteren gilt das Widerrufsrecht nicht bei der Lieferung von Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach Lieferung entfernt wurde; wenn die Waren nach Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden. Ansonsten gilt:

Widerrufsbelehrung

Sofern Ihnen ein Widerrufsrecht zusteht, können Sie den Vertrag ohne Angabe von Gründen widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Kontaktdaten siehe unten) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. per Postversand oder per E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Hierfür können Sie das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden.

Zur Wahrung der Frist reicht es aus, wenn Sie die Mitteilung der Ausübung Ihres Widerrufsrechts vor Ablauf der o.g. Frist absenden.

Der Widerruf richtet sich an:

Im Fall eines schriftlichen Widerrufs:
dentson GmbH
vertreten durch den Geschäftsführer Herrn Anas Ben Achour
Gostritzer Straße 61
01217 Dresden

Im Fall eines Widerrufs per E-Mail: info@dentson.tech
Im Fall eines Widerrufs per Telefon: +49 351 871 9484

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung, als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Widerrufsformular

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